Volltextveröffentlichung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen (Leitsatz)

  Art. 14 Abs. 1 S. 1 GG; § 3 Abs. 2 SpielV; § 3 Abs. 3 S. 1 SpielV
  Anpassung; Spielverordnung; Umbau einer Spielhallenanlage; Bestandsschutz; Räumliche Aufteilung; Veränderung; Geschosse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Anpassung; Spielverordnung; Umbau einer Spielhallenanlage; Bestandsschutz; Räumliche Aufteilung; Veränderung; Geschosse

Papierfundstellen

• ZfBR 1993, 149
• ZfBR 1993, 309

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (5)

• BVerwG, 20.08.1992 - 4 C 57.89

  Bauplanungsrecht: Begriff der betrieblichen Einheit bei bloßer Belegenheit zweier …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 24.11.1992 - 1 L 127/91

  Die Merkmale eines Spielhallenbetriebes im planungsrechtlichen Sinne decken sich nicht mit dem stärker raumbezogenen gewerberechtlichen Spielhallenbegriff im Sinne des § 33 i GewO (BVerwG DVBl 1993, 109).
• BVerwG, 24.10.1980 - 4 C 81.77

  Antrag auf Erteilung einer Genehmigung zur Durchführung von Erneuerungsarbeiten …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 24.11.1992 - 1 L 127/91

  Es handelt sich nicht um Veränderungen, die eine statische Neuberechnung erforderlich machen (vgl. zu diesem Maßstab BVerwGE 61, 112 ff.).
• BVerwG, 27.11.1987 - 4 B 230.87

  Begriff eines

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 24.11.1992 - 1 L 127/91

  Bauplanungsrechtlich bilden Spielhallen eine Einheit, wenn sie die organisatorische Zusammenfassung von Betriebsanlagen und Betriebsmitteln zu einem bestimmten Betriebszweck darstellen (BVerwG BRS 47 Nr. 36).
• OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 11.09.1987 - 6 A 139/86

  Bauplanungsrecht: Zulässigkeit einer Spielhalle im Mischgebiet

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 24.11.1992 - 1 L 127/91

  Die planungsrechtlichen Auswirkungen einer Spielhalle werden vor allem bestimmt durch ihre Fläche, die Zahl und die Art der Spielgeräte und die Besucherplätze (BVerwG BRS 50 Nr. 166; OVG Lüneburg BRS 47 Nr. 51).
• OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 01.06.1990 - 1 A 94/86

  Beseitigungsverfügung und Beeinträchtigung öffentlicher Belange

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 24.11.1992 - 1 L 127/91

  Die nach diesen Grundsätzen zu beachtenden Grenzen des Bestandsschutzes werden gewahrt, wenn der Umbau die planungsrechtlichen Belange, die durch den festgesetzten Ausschluß von Spielhallen geschützt werden sollen, nicht oder nur unwesentlich stärker beeinträchtigt als die schon vorhandene Spielhallennutzung (vgl. BVerwG BRS 46 Nr. 148; Senatsurt. v.1.6.1990, Die Gemeinde 1991, 99, 101).

• OVG Niedersachsen, 27.07.1994 - 1 M 2021/94

  Nachbarwiderspruch; Baugenehmigung; Altersheim; Kein Suspensiveffekt; …

  Im Ergebnis ist es unbeachtlich, ob zur Bestimmung dieses Begriffs allein auf die Terminologie der BauNVO zuzugreifen oder - weiter - auch das Regelwerk (insbesondere des § 4 Abs. 1 a) des BauGB-MaßnG zu berücksichtigen ist, wozu der Senat neigt (vgl. nur Beschl. v. 6.11.1992 - 1 M 4717/92 -, UPR 1993, 240; Beschl. v. 26.2.1993 - 1 M 290/93 -, UPR 1993, 233).
• OVG Niedersachsen, 22.03.1996 - 1 L 2256/94

  Spielhallenerweiterung im Sanierungsgebiet;; Bestandsschutz; …

  Der Senat hat zwar in seinem Urteil vom 24. November 1992 (- 1 L 127/91 -, Nds.Rpfl. 1993, 199) die Zulässigkeit eines Spielhallenumbaus noch unmittelbar aus Art. 14 GG hergeleitet.